AGB
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Haftung für Mängel (Gewährleistung)
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Alternative Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Cobrasa GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop abschließt. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:
- Versand einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail), oder
- Lieferung der bestellten Ware, oder
- Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, gemäß den Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Sofern der Kunde ein Benutzerkonto eingerichtet hat, kann er seine Bestelldaten dort einsehen.
2.6 Der Kunde kann vor verbindlicher Abgabe der Bestellung etwaige Eingabefehler anhand der angezeigten Informationen erkennen und mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und empfangsbereit bleibt.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse im Liefergebiet des Verkäufers, sofern nicht anders vereinbart.
5.2 Schlägt die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen fehl, hat der Kunde die entstandenen Kosten zu tragen.
5.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe an das Transportunternehmen über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang erst mit Übergabe.
5.4 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt vom Vertrag im Falle nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vor.
5.5 Bei Abholung durch den Kunden fallen keine Versandkosten an.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7. Haftung für Mängel (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
7.1 Für Unternehmer gilt:
- Der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung;
- Für gebrauchte Waren wird keine Gewährleistung übernommen;
- Die Verjährung beginnt bei Ersatzlieferung nicht neu.
7.2 Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht:
- Für Schadensersatzansprüche;
- Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln;
- Für Bauprodukte, die Mängel am Bauwerk verursachen;
- Für Aktualisierungspflichten bei digitalen Produkten.
7.3 Für Unternehmer bleiben Rückgriffsansprüche unberührt.
7.4 Kaufleute müssen § 377 HGB beachten und Mängel unverzüglich anzeigen.
7.5 Verbraucher werden gebeten, erkennbare Transportschäden dem Zusteller und dem Verkäufer zu melden.
8. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt dies nur, sofern dadurch nicht der Schutz ihres Wohnsitzlandes unterlaufen wird.
9. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für Online-Streitbeilegung bereit unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr
10.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.